Brexit: vom Referendum bis zum Austritt

Nach langjährigen Diskussionen war es Ende Januar 2020 soweit: Ein Mitgliedsstatt trat aus der EU aus. Aber wie kam es dazu, dass Großbritannien diesen Schritt machte? Und was bedeutet das nun?

Referendum 2016

Per Volksentscheid sprachen sich 51,89 % der britischen Wähler (Wahlbeteiligung 72.2 %) am 23. Juni 2016 dafür aus, dass das Vereinigte Königreich aus der Europäische Union austritt, der sogenannte Brexit.

Der Vertrag über die Europäische Union – genauer gesagt Artikel 50 – legt die Prozedur fest, wie ein Mitgliedsstaat die Europäische Union verlassen muss. Am 29.03.2017 leitete das Vereinigte Königreich dieses Verfahren ein.

Seit diesem Zeitpunkt lief eine Zweijahresfrist, innerhalb der ein Austrittsabkommen und ein Abkommen über die zukünftige Beziehung ausgearbeitet werden sollten. Im Downloadbereich finden Sie eine ausführliche Erklärung zum Artikel 50.

Austrittsverhandlungen 2016-2019

Die EU und das Vereinigte Königreich arbeiteten während mehrerer Monate gemeinsam an einem Entwurf des Austrittsabkommens und an einer politischen Erklärung über die zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. Diesen Texten mussten sowohl die EU als auch das Vereinigte Königreich zustimmen. Daran scheiterte die britische Regierung unter Theresa May jedoch mehrmals im britischen House of Commons, dem britischen Unterhaus.

Nachdem das britische Parlament das von Theresa May (Premier von 2016-2019) und der EU verhandelte Austrittsabkommen mehrmals ablehnte, beantragte die Premierministerin am 20.03.2019 bei der Europäischen Union, den Austritt zu verschieben.

Nach einer erneuten Bitte des Vereinigten Königreichs vom 10.04.2019 entschieden die europäischen Staats- und Regierungschefs, das Austrittsdatum auf den 31.10.2019 festzulegen.

 

Britische Wahlen Dezember 2019

Theresa May trat im Juli 2019 als Premier zurück und Boris Johnson trat ihre Nachfolge an. Er forderte weitgehende Zugeständnisse seitens der EU. Die EU und das Vereinigte Königreich konnten sich nach langen Verhandlungen zur nord-irischen Grenzfrage auf ein hauptsächlich in dieser Frage abgeändertes Abkommen einigen.

Auch Johnson konnte erstmals keine Mehrheit für eine Abkommen im britischen Unterhaus (= House of Commons) erreichen und bat um verfrühte Neu-Wahlen. Diese fanden am 12.12.2019 statt, die Konservativen um Boris Johnson gewannen mit einer Mehrheit von 365 von 650 Sitzen

Bereits am 28.10.2019 beantragten die Briten erneut, den Austritt zu verschieben, um den Ausgang der Wahlen abzuwarten. Der Austritt sollte nun spätestens am 31.01.2020 erfolgen.

Der Brexit

Am 22.01.2020 stimmte das britische Unterhaus für das verhandelte Austrittsabkommen inklusive einer Regelung zur Nordirland-Frage und der politischen Erklärung zu. Nachdem auch die EU-Institutionen dem Austrittsabkommen zustimmten, trat das Vereinigte Königreich als erstes Land zum 31.01.2020 offiziell aus der EU aus.

Die Übergangszeit, die es der EU und dem Vereinigten Königreich erlauben soll, ein Abkommen über die zukünftigen Beziehungen auszuhandeln, begann am 1. Februar 2020 und endet am 31.12.2020. Während dieser Übergangszeit gelten im Vereinigten Königreich weiterhin alle EU-Rechte und Pflichten. Somit haben sowohl die europäischen Bürger im Vereinigten Königreich als auch die britischen Bürger in der EU während dieser Phase weiterhin dieselben Rechte.

Am 31. Dezember 2020 soll die Übergangsphase enden. Das Abkommen über die zukünftigen Beziehungen soll zu diesem Datum in Kraft treten. Die EU und das Vereinigte Königreich können jedoch bis spätestens 1. Juli 2020 beschließen, bei Bedarf diese Übergangsphase um weitere zwei Jahre zu verlängern.