Brexit: Wie geht es mit der britischen Teilnahme an den EU-Programmen weiter?

Im Zuge der EU-Finanzierungsprogramme gewährt die Kommission den Mitgliedsstaaten finanzielle Hilfen für Projekte, die mit der Politik der EU verbunden sind und ihre Werte und Ziele widerspiegeln. Kann sich das Vereinigte Königreich noch beteiligen?

Lediglich Mitgliedsstaaten haben das Recht, sich an den EU-Programmen zu beteiligen. Aufgrund des britischen Austritts aus der Europäischen Union steht dem Vereinigten Königreich kein Zugang mehr zu. Insofern die Beteiligung eines weiteren Staates jedoch im Interesse der Europäischen Union liegt, gibt es unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, auch Nicht-EU-Länder in europäische Programme einzubinden.

Als die EU und das Vereinigte Königreich sich auf eine weitere Teilnahme des Vereinigten Königreichs an den Unionsprogrammen einigten, stützten sie sich dabei auf den bestehenden Rechtsrahmen für die Teilnahme von Drittstaaten.

Im Fall des Vereinigten Königreichs bedeutet dies:

• Es muss einen fairen und angemessenen finanziellen Beitrag entrichten.
• Es muss die europäischen Bestimmungen für eine wirtschaftliche Haushaltsführung einhalten.
• Es muss eine faire Behandlung der Teilnehmer und geeignete Konsultationsmechanismen als übergeordnete Grundsätze und Bedingungen akzeptieren.

Die Parteien konnten vereinbaren, dass das Vereinigte Königreich weiterhin an folgenden EU-Programmen teilnimmt:

Horizont Europa

Horizont Europa ist ein EU-Förderprogramm für Forschung und Innovation, das von 2021-2027 durchgeführt wird. Es hat zum Ziel, eine auf Wissen und Innovation basierte Gesellschaft und eine wettbewerbsfähige Wirtschaft zu schaffen sowie zu einer nachhaltigen Entwicklung beizutragen.

Euratom-Programm für Forschung und Ausbildung

Ziel dieses Projekts ist es, Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich zu fördern und zur kontinuierlichen Verbesserung der nuklearen Sicherheit und Gefahrenabwehr, der Entsorgung radioaktiver Abfälle und des Strahlenschutzes beizutragen. Darüber hinaus sind die sichere Nutzung der Kernenergie und die Einsatzmöglichkeiten von ionisierenden Strahlen in Industrie und Medizin ein Thema.

Internationaler Thermonuklearer Versuchsreaktor (ITER)

Im Rahmen des ITER-Projekts soll die größte Fusionsanlage aller Zeiten errichtet werden, um zu veranschaulichen, dass Kernfusion als zukünftige Energiequelle, sowohl wissenschaftlich als auch technologisch betrachtet, realisiert werden kann.

Beobachtung und Verfolgung von Objekten im Weltraum (SSTR)

Mit diesem Teil ihres Weltraumprogramms erkennt und überwacht die EU die Bewegungen von Weltraumobjekten und -müll in der Erdumlaufbahn, um das Kollisionsrisiko zu verringern.

Copernicus

Das Europäische Copernicus Programm erzeugt mit Informationen einen der bedeutendsten Rohstoffe unserer Zeit. Als Erdüberwachungsprogramm liefert es entsprechende Daten zu wichtigen gesellschaftlichen Themen wie dem Umweltschutz, Klimaüberwachung oder der Einschätzung von Naturkatastrophen.